Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher

1)        Allgemeines

Wir, die SEFRA Farben- und Tapetenvertrieb GmbH, erbringen Lieferungen und sonstige Leistungen an Kunden, die nicht selbständige Unternehmer sind (Verbraucher / Konsumenten) ausschließlich zu den gegenständlichen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (in der Folge: AGB). Für Kunden, die Unternehmer sind, gelten ausschließlich unsere diesbezüglichen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“.

Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Unsere Angebote (insbesondere auch im Internet) stellen kein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage des Kunden. Sie richten sich nur an Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot und ist daran zwei Tage gebunden. Wir sind berechtigt, die Annahme einer Bestellung abzulehnen. Die Bestätigung des Einganges einer Bestellung ist keine Auftragsbestätigung. Erst aufgrund unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, der Annahme einer Zahlung des Kunden oder tatsächlich erfolgter Auslieferung  werden Bestellungen auch für uns verbindlich. Bis dahin sind sämtliche Angebote freibleibend und unverbindlich. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite, der App und der dort angebotenen Waren und Dienstleistungen. Im Falle der Bestellung auf elektronischem Weg (insbesondere via Internet) wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden gemeinsam mit den rechtswirksam einbezogenen AGB nach Vertragsabschluss zugesandt.

Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.

2)        Wareninformation

Der Kunde wird hiermit darüber informiert, dass unsere Produkte jeweils voraussetzen, dass sie bestimmungsgemäß gebraucht und eingesetzt werden. Wir verweisen ausdrücklich auf die Verarbeitungsanleitungen, Technischen Informationsblätter, Sicherheitsdatenblätter und die sonstigen Veröffentlichungen zu den einzelnen Waren, Dienstleistungen und / oder Informationen. Für eine nicht bestimmungsgemäße Verwendung übernehmen wir keinerlei Gewähr / Haftung. Wir können nicht überprüfen, ob der Kunde für die Anwendung unserer Produkte / Informationen und Dienstleistungen in der Lage ist. Wir weisen daher darauf hin, dass sich der Kunde vor der Anwendung unserer Produkte jedenfalls selbst über die Eigenschaften der Produkte und deren richtiger Anwendung informieren muss, damit er Nachteile für sich verhindern kann. Die von uns zur Verfügung gestellten Produktinformationen, welcher Art auch immer, können eine individuelle Beratung zur Anwendbarkeit und Verwendung der Produkte nicht ersetzen. Wir können keine Gewährleistung oder Haftung, welcher Art auch immer, übernehmen, wenn der Kunde vor Verwendung unserer Produkte und / oder Informationen keine (fachliche) Beratung in Anspruch nimmt oder diese Beratung nicht befolgt. Wir weisen darauf hin, dass es auch bei bestimmungsgemäßem Gebrauch unserer Produkte zu Ergebnissen kommen kann, die nicht den Vorstellungen des Kunden entsprechen (zB. durch unrichtige / unvollständige Informationen, Verarbeitungsfehler, Ungeschicklichkeit). Dafür übernehmen wir keine Gewährleistung / Haftung. Wir übernehmen Gewährleistung / Haftung nur dafür, dass die von uns angebotenen Produkte mangelfrei sind, nicht aber dafür, dass der Kunde bei deren Anwendung keinen Nachteil erleidet, der nicht auf einem Mangel unseres Angebots beruht.

3)        Rücktrittsrecht

Verbraucher haben bei im Fernabsatz abgeschlossenen Geschäften aufgrund des Konsumentenschutzrechts das Recht, von Verträgen binnen vierzehn Werktagen, gerechnet ab dem Eingang der Warenlieferung beim Verbraucher, zurückzutreten. Samstage zählen nicht als Werktage. Der Rücktritt  muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (schriftlich) zu erklären. Für die Einhaltung der Frist reicht die rechtzeitige Absendung. Bei Ausübung des Rücktrittsrechts ist der Verbraucher zur Rücksendung der Ware innerhalb von längstens einer Woche verpflichtet (soweit eine Rücksendung möglich ist). Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht). Bei Waren, die nach der Lieferung untrennbar mit anderen Gütern verbunden werden, entfällt das Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht). Soweit der Kunde Waren aus einem ihm gelieferten Gebinde verbraucht hat, besteht hinsichtlich des unverbrauchten Rests kein Rücktrittsrecht bzw. hat uns der Kunde eine Entschädigung für die Wertminderung zu bezahlen.

Bei Geschäften, die in unseren Niederlassungen abgeschlossen werden,  werden Warenrückgaben längstens innerhalb von 14 Tagen ab Kaufdatum gegen Vorlage des Kaufbelegs, nur in vollen Verpackungseinheiten bzw. originalverschlossenen Gebinden und nur in wiederverkaufsfähigem Zustand angenommen. In Jahreszeiten, wo Frostschäden an unsachgemäß gelagerten Waren nicht ausgeschlossen werden können, entfällt die Rückgabemöglichkeit zur Gänze. Tritt der Käufer von seiner Verpflichtung aus dem Vertrag zurück, aus Gründen, die von uns nicht zu vertreten sind, erwächst uns daraus ein Schadensersatzanspruch, der sich aus dem entgangenen Gewinn sowie Aufwendungen für Auftragsbearbeitung als auch die Warenbereithaltungskosten ergibt. Wir sind berechtigt, ohne dass es eines weiteren Nachweises bedarf, 20 % des vereinbarten Kaufpreises als Schadenersatz geltend zu machen; die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten. Bei Abgabe der Ware in einer Sefra-Filiale wird jedenfalls eine Bearbeitungspauschale von € 8,- verrechnet. Sonderanfertigungen, Sonderbestellungen und abgetöntes Material sind von der Rücknahme grundsätzlich und ausnahmslos ausgeschlossen. Für Tapeten und andere Raumausstattungsartikel können diese Rücknahme-bedingungen bei Kaufabschluss abbedungen werden.

4)        Preise

Preisangaben in Katalogen und Preislisten geben lediglich den Stand der Ausgabe wieder. Bei der Fakturierung werden die jeweils am Tag der Bestellung durch den Kunden gültigen Preise zugrunde gelegt. Soweit der Kunde nicht in einer unserer Filialen einkauft, kann er unter Einräumung einer Frist von 14 Arbeitstagen nach Kenntnis vom endgültigen Leistungspreis vom Geschäft zurücktreten. Widerspricht der Kunde dieser Preisanpassung, sind wir berechtigt, von der Leistungserbringung / Auslieferung der von der Preiserhöhung betroffenen Ware Abstand zu nehmen, ohne dass dem Kunden daraus irgendwelche Ersatzansprüche erwachsen. In den Preisen laut Preisliste ist die jeweils gesetzlich vorgeschriebene Umsatz-/Mehrwertsteuer enthalten. Die Preise gelten mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung ab Lager bzw. ab Werk, unfrei, inklusive Verpackung. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung mit eigenen Forderungen nur für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit oder für Gegenforderungen im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden sowie für Forderungen, die gerichtlich festgestellt oder anerkannt sind.

5)        Lieferung / Leistungserbringung

Bei einem Warenwert unter EUR 200,00 inkl. USt sind wir berechtigt, Liefer- und Manipulationskosten in tatsächlich anfallender Höhe zusätzlich zu verrechnen. Wir sind berechtigt, Mindestabnahmen festzulegen. Eine feste Lieferfrist oder einen fixen Liefertermin können wir nicht zusagen. Jegliche Ansprüche wegen verzögerter Lieferung sind daher ausgeschlossen, außer es liegt ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten unsererseits vor.

Krieg, Streiks, Aussperrungen, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Betriebsein­stellungen, Feuerschäden, Überschwemmungen, Arbeiter-, Energie- oder Rohstoff­mangel, Unfälle, Störungen beim Versand, behördliche Verfügungen oder sonstige Fälle höherer Gewalt, welche die Leistungserbringung oder den Versand verringern oder behindern, entbinden uns für die Dauer und den Umfang der Störung von der Verpflichtung zur Lieferung / Leistungserbringung aufgrund einer bestätigten Bestellung. Ein Ersatzanspruch für Nichterfüllung steht dem Kunden höchstens in Höhe des realen Schadens und unter Ausschluss des Ersatzes für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn und nur dann zu, wenn wir Vorsatz oder zumindest grobe Fahrlässigkeit zu vertreten haben.

6)        Versand

Wir behalten uns sowohl die Wahl des Versandweges als auch die Art des Versandes vor. Wir sind im Interesse einer zügigen Geschäftsabwicklung auch berechtigt, ohne Rücksprache mit dem Kunden, Teillieferungen vorzunehmen / Teilleistungen zu erbringen, insofern diese selbst jeweils als marktübliche Einheiten verstanden werden können.

7)        Zahlung

Maßgeblich sind die jeweils auf der Rechnung angegebenen Zahlungsbedingungen.

Bei im Fernabsatz abgeschlossenen Geschäften wird der Kaufpreis bei Abschluss der Bestellung fällig. Die Zahlung erfolgt per Sofortüberweisung, PayPal oder über eine der folgenden Kreditkarten: MasterCard, VISA und Diners Club. Bei Geschäften, die in unseren Filialen abgeschlossen werden, wird der Kaufpreis bei Übergabe der Ware fällig.  Bei Aufträgen über Ware, die wir nach Auftrag des Kunden bei einem Lieferanten bestellen müssen, ist der Kaufpreis bei Auftragserteilung fällig.

In Sonderfällen kann eine – auch teilweise - Lieferung auf offene Rechnung vereinbart werden. Dabei  gilt:  Wird die Zahlungsfrist überschritten, sind wir berechtigt, ohne Nachweis eines diesbezüglichen Schadens 4% Verzugszinsen zu verlangen; die Geltendmachung eines weiteren Schadens oder höherer gesetzlicher Verzugszinsen bleibt vorbehalten. Bei Säumigkeit sind wir berechtigt, dem Kunden sämtliche mit der Betreibung unserer Ansprüche verbundenen Kosten, inklusive der tarifmäßigen Kosten der Einschaltung eines Rechtsanwalts, auch für dessen außergerichtliche Tätigkeit, anzulasten. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen, unvollständige Begleichung der Rechnungen, strafrechtliche Verfahren und rufschädigende Sachverhalte berechtigen uns, von der Ausführung des Geschäftes Abstand zu nehmen, wobei dem Kunden aus unserem Rücktritt allenfalls zustehende Ansprüche mit dem Ersatz des realen Schadens unter Ausschluss des Ersatzes für Folgeschäden und entgangenen Gewinn begrenzt sind. Zahlungen gelten erst mit valutagerechter unwiderruflicher Gutbuchung auf einem unserer Konten als getätigt. Ist ein Kunde mit der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber säumig, sind wir berechtigt, jede weitere Auslieferung bzw. Leistungserbringung ausdrücklich per Nachnahme vorzunehmen. Wir haben jedenfalls das Recht, Zahlungen ohne ausdrückliche Widmung auf jede offene Forderung anzurechnen. Wir sind darüber hinaus stets berechtigt, auch gewidmete Zahlungen in der Reihenfolge Kosten, Zinsen Hauptforderung gegen die älteste Forderung zu buchen.

8)        Beanstandungen und Rücknahme

Beanstandungen müssen uns schriftlich vorliegen. Ist die Beanstandung gerechtfertigt, werden wir eine Ersatzlieferung vornehmen. Wir sind berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich, oder für uns, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, den Preis zurückzuhalten oder eigenmächtig zu reduzieren, sofern eine Ersatzlieferung / Ersatzleistung möglich ist. Ist eine Verbesserung nicht möglich oder tunlich, kann der Kunde nach eigener Wahl Preisminderung oder, sofern es sich nicht nur um einen geringfügigen Mangel handelt, Wandlung des Vertrages verlangen.

9)        Gewährleistung

Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht. Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung. Wir schließen die Gewährleistung aus für nicht von uns zu vertretende Mängel, insbesondere hervorgerufen durch:

-           Eingriffe durch den Kunden oder durch Dritte,

-           Höhere Gewalt, Brand, Elementarschäden, Explosion, Wasserschäden, Sturz etc.

-           Nichtbefolgung der Vorschriften über Anwendung, Pflege und Wartung.

Weiters schließen wir die Gewährleistung  für Schäden, die durch Abnützung, Zerstörung, Beschädigung, Verschleiß, Verbrauch von dazu bestimmten Materialien oder Glasbruch, die bei Übergabe nicht vorgelegen, sondern im Zuge des Gebrauchs entstanden sind, aus.

10)     Haftung

Sollte ein Schadenseintritt durch uns, unsere Mitarbeiter, Vertreter oder einen unserer Erfüllungsgehilfen verschuldet sein, so steht dem Kunden ein Ersatzanspruch nur dann zu, wenn wir (soweit es sich nicht um Produkthaftung handelt) Vorsatz oder zumindest grobe Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Dies gilt insbesondere für Folgeschäden, soweit gesetzlich zulässig. Dies gilt nicht, soweit wir Körper- oder Gesundheitsschäden oder den Verlust des Lebens zu vertreten haben.

11)     Eigentumsvorbehalt

Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen Bezahlung unserer Forderungen gegenüber dem Kunden in unserem Eigentum. Dessen ungeachtet ist der Kunde berechtigt, unsere Waren bestimmungsgemäß zu verwenden. Wir sind unverzüglich davon zu verständigen, wenn ein Dritter Rechte gegenüber dem Kunden geltend macht, die unser Eigentumsrecht beeinträchtigen können. Der Kunde ist verpflichtet, unsere Waren pfleglich zu behandeln und ordnungsgemäß zu verwahren. Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung und Begleichung unserer sämtlichen Ansprüche bleibt der Kunde lediglich Verwahrer unserer Ware. Handelt er entgegen seinen Verpflichtungen und können dadurch unsere Rechte beeinträchtigt werden, sind wir berechtigt, die unverzügliche Herausgabe der Waren zu verlangen, ohne dass dies als Vertragsrücktritt anzusehen ist, wobei wir aber in diesem Fall auch berechtigt sind, einen Vertragsrücktritt zu erklären.

12)     Erfüllungsort und Gerichtsstand; anzuwendendes Recht

Erfüllungsort ist Wien, sämtliche Streitigkeiten sind von dem für den Wohnsitz des Kunden jeweils örtlich und sachlich zuständigen Gericht zu entscheiden. Auf unser Vertragsverhältnis zum Kunden ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.  

Sollte eine Bestimmung dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen gilt diejenige rechtlich wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am Nächsten kommt. Das Gleiche gilt in Fällen einer Lücke. Für Kunden, die nicht Unternehmer sind, gelten die Bestimmungen nur insofern, als sie nicht gegen das Konsumentenschutzgesetz verstoßen.

13)     Datenverarbeitung

Der Kunde stimmt bereits durch Erteilung der Bestellung/Annahme unserer Lieferung ausdrücklich zu, dass seine Daten bei uns personen- und firmenbezogen zum Zwecke der Bestellungsabwicklung und Kundeninformation über EDV gespeichert und verarbeitet werden. Wir weisen darauf hin, dass zum Zweck der Vereinfachung des Vertragsabschlusses und seiner Abwicklung im Rahmen von Cookies die IP-Daten, Name, Anschrift und eine allfällige Kreditkartennummer eines Kunden gespeichert werden. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht (ausgenommen die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Weitergabe von Daten an Zahlungsdienstleister). Diese Daten werden bis zur Bezahlung aller offenen Rechnungen gespeichert. Der Kunde stimmt dem Erhalt von Nachrichten unseres Unternehmens über unsere Produkte, aktuelle Angebote und sonstige unternehmensbezogene Informationen mittels E-Mail, Newslettern etc. zu. Diese Zustimmung kann der Kunde jederzeit durch Übersendung einer entsprechenden E-Mail widerrufen.
Unsere DVR lautet: 0628662

Stand: Juni 2015